Protest gegen die Zerstörung eines sowjetischen Gedenkortes in Riga, Lettland

24. August 2022

Mit Entsetzen und Empörung hat die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) am Dienstag erfahren müssen, dass die staatlichen Einrichtungen Lettlands tatsächlich mit der Zerstörung des sowjetischen „Denkmals für die Befreier von Sowjet-Lettland und Riga von den deutsch-faschistischen Invasoren“ begonnen haben. Das Monument wurde 1985 zum 40. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland errichtet.

Es ist ein barbarischer Akt der Unkultur, gleichbedeutend mit den Bilderstürmereien der Inquisition, wenn die Regierung eines Landes der Europäischen Union – statt sich um die Bewahrung der historischen Erinnerung zu bemühen, die Gedenk- und Erinnerungszeichen für die Befreiung vom Nazifaschismus mutwillig zerstören.

Es ist Ausdruck einer nicht akzeptablen Geschichtsvergessenheit, wenn auf der einen Seite jährlich am lettischen Nationalfeiertag die Kollaborateure der deutschen SS als „Kämpfer für die Freiheit Lettlands“ durch Riga marschieren dürfen, die Befreier von der NS-Barbarei jedoch nicht mehr durch ein Denkmal geehrt werden sollen.

Wir erwarten von der Regierung der Republik Lettlands, dass sie diesen Akt der Barbarei sofort einstellen lässt und das Mahnmal wiederherstellt. Wir erwarten von der Europäischen Union und ihren Repräsentanten, dass sie ihrer Verantwortung für eine antifaschistische europäische Erinnerung gerecht werden und solche Barbarei unterbinden. 

Die FIR ist bestürzt über die Haltung der deutschen Außenministerin Baerbock zur Reparationsfrage

29. Juli 2022

Wer erwartet hatte, dass die neue deutsche Bundesregierung in der Frage der Anerkennung der griechischen Reparationsforderungen als Kompensation deutscher Kriegsverbrechen und des Raubes griechischer Geldvermögen während der Zeit der Besatzung eine realistischere Haltung als die Vorgängerregierungen an den Tag legen würde, wurde beim Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock schwer enttäuscht.

Zwar besuchte die deutsche Außenministerin wie schon 2018 Frank-Walter Steinmeier jene Haftstätte bei Athen, in der mehrere Tausend Griechen inhaftiert und gefolgter wurden, sie legte auch Blumen am Athener Holocaustdenkmal nieder, anschließend verkündete sie in einem Zeitungsinterview, es sei ihr eine „Herzensangelegenheit“, an die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten zu erinnern.

Doch allein mit solch symbolischen Gesten und hübschen Worten wollte sie die griechischen Opfer, ihre Angehörigen und die griechische Regierung, die selbstverständlich auf den Reparationszahlungen besteht, abspeisen. Sie machte klar, dass sie und die deutsche Bundesregierung nicht einmal zu Gesprächen in dieser Angelegenheit bereit seien.

Die FIR ist bestürzt über dieses bigotte Auftreten der deutschen Außenministerin. Es darf nicht sein, dass man öffentlich medienwirksame „Gedenkrituale“ absolviert, jedoch die notwendigen politischen Konsequenzen verweigert. Die FIR und ihre Mitgliedsverbände unterstützen weiterhin das politische Anliegen der griechischen Überlebenden-Verbände auf eine angemessene Kompensation und Restitution des geraubten griechischen Eigentums.

Der 8./9. Mai 1945 bleibt Tag der Befreiung/ Tag des Sieges

5. Mai 2022

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In Zeiten militärischer Konfrontation ist die Erinnerung an den 8./9.Mai 1945, den Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg in Europa, komplizierter.

Die Losung „Befreiung vom Faschismus“ war 1945 für alle klar. Auch heute warnen wir deutlich vor dem Einfluss neofaschistischer Kräfte in vielen Ländern Europas. Gleichzeitig sagen wir eindeutig, der Angriff auf die Ukraine vom Februar 2022 war kein Schritt zur „Entnazifizierung“, der das russische Vorgehen rechtfertigen könnte.

Die Losung „Befreiung vom Krieg“ war 1945 Realität für alle Menschen in Europa – selbst für die deutschen Täter, die keine Angst mehr vor Luftangriffen haben mussten. Heute jedoch leben wieder viele tausend Zivilisten in der Furcht vor Krieg und Zerstörung. Und Europa steht mit Blick auf die militärische Eskalation vor der realen Gefahr, dass sich der regionale Stellvertreterkrieg zu einem neuen Weltkrieg entwickelt, bei dem selbst die Atommächte als Kriegsparteien beteiligt sind.

Daher lautet unsere Botschaft an diesem Tag:

Beendigung aller Kampfhandlungen sofort! Abzug der ausländischen Truppen aus der Ukraine! Krieg ist keine Lösung! Rückkehr zur Diplomatie und Verhandlungen!

Wer aber meint, mit Blick auf den Krieg die Erinnerung an den Tag der Befreiung/ den Tag des Sieges verdrängen zu können, dem widersprechen wir in aller Klarheit.

Dieses Datum markiert für uns und alle Mitgliedsverbände der FIR auch weiterhin den Sieg der Völker über das menschenverachtende Regime des Hitler-Faschismus,

  • das politische Gegner und Andersdenkende ausgrenzte, verfolgte und inhaftiert,
  • das Menschen allein aus einer konstruierten Rassezugehörigkeit als Juden, als Sinti und Roma, deren Ausrottung vorbereitet wurde, als Slawen, deren Versklavung vorgesehen war, millionenfach ermordete,
  • das Europa und selbst Länder und Völker in anderen Teilen der Welt mit Krieg, Okkupation und Vernichtung überzog, mit dem Ziel der imperialen Hegemonie und der Zerschlagung der Sowjetunion.

Anlässlich dieses Tages gedenken und erinnern wir an die Millionen Opfer der faschistischen Herrschaft in den Konzentrations- und Vernichtungslagern und als Folgen des faschistischen Expansionismus unter den Soldaten und den Zivilisten. Gerade heute betonen wir, dass unter den ca. 55 Millionen Opfern des 2. Weltkriegs 27 Millionen Sowjetbürger waren.

Wir danken allen Kräften der Anti-Hitler-Koalition, insbesondere den Angehörigen der alliierten Streitkräfte, die diese Bedrohung auch militärisch zerschlugen. Die Hauptlast trug die sowjetische Armee. Die alliierten Armeen befreiten mit der Unterstützung und dem direkten Einsatz der Partisanen die verschiedenen besetzten Länder und des damaligen Deutschen Reiches. Es war die Rote Armee, die am 27. Januar das Vernichtungslager Auschwitz befreite. Das werden wir niemals vergessen!

Wir danken den Partisanen und dem Widerstand in allen vom Faschismus okkupierten Ländern, bei denen die Kommunisten in den ersten Reihen standen, die ihr Leben einsetzten für die Freiheit ihrer Heimat. Zu ihnen gehörten auch deutsche Antifaschisten, die konspirativ im faschistischen Deutschland oder vom Exil aus in den Reihen der Partisanen und der alliierten Streitkräften für die Befreiung ihres eigenen Landes kämpften.

Wir danken allen Frauen und Männern, die – unter Einsatz ihrer Freiheit, Gesundheit und ihres Lebens – diesen Sieg ermöglicht haben.

Daher widersprechen wir in aller Deutlichkeit politischen Bestrebungen der Geschichtsrevision durch die Schändung oder gar Beseitigung von Mahnmalen für die Befreiung und die Befreier, wie wir sie in den vergangenen Wochen in verschiedenen europäischen Ländern erleben mussten. Besonders schmachvoll sind die mehrfachen Schändungen der Gedenkstätte im Treptower Park (Berlin), die allen Soldaten der sowjetischen Streitkräfte, ob aus Belarus, Georgien, Kasachstan, Russland oder der Ukraine gewidmet ist. Wer dieses Mahnmal schändet, der beleidigt alle Kämpfer für die Befreiung. Und wir widersprechen genauso klar, allen nationalistischen Ansätzen, Kollaborateure der faschistischen Okkupanten als „Freiheitskämpfer“ zu ehren.  

Für die FIR und ihre Mitgliedsverbände bleibt das Vermächtnis der Überlebenden, das sie im „Schwur von Buchenwald“ und anderen Erklärungen nach der Befreiung formuliert haben: „Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln, Schaffung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit“, nicht nur ein historisches Dokument, sondern eine dauerhafte politische Verpflichtung für heute und morgen.

Im Gedenken an den 8./9. Mai 1945 richtet die FIR einen dringenden Appell an alle europäischen Länder: Angesichts der aktuellen, sehr ernsten internationalen Krise ist die Wiederaufnahme von Verhandlungen und die Initiierung von Vereinbarungen für ein neues kollektives Sicherheitssystem (Helsinki 2), erforderlich, um die Herausforderungen der Umwelt und der nachhaltigen Entwicklung, von denen wir alle abhängig sind, zu bewältigen.

Schweigeminute für den Frieden!

23. März 2022

Der erhebende und bewegende Moment des Radnóti Miklos Awards. Die ehemaligen und diesjährigen Preisträger, alle Gäste der Zeremonie im Kulturhaus erhoben sich für eine Schweigeminute für den Frieden, für das sofortige Ende des Krieges in der Ukraine. Man erinnerte sich schweigend an die Opfer des Krieges, die getöteten Menschen, die durch die Kämpfe obdachlos Gewordenen.

Erste Reihe im Bild: der katholische Bischof Beer Miklós, die Schauspielerin Julia Zsolnai, der Schauspieler Róbert Garai, Pfarrer Gábor Iványi, Péter Kunos, Geschäftsführer von MAZSIHISZ, der Regisseur Róber Alföldi, Vilmos Hanti, Präsident von MEASZ und FIR, und die Schauspieler Balázs Galkó und Pisti Komáromi.

Militärische Logik löst keine Probleme – Militäraktionen müssen sofort eingestellt werden!

24. Februar 2022

Die FIR ist ein „Botschafter des Friedens“. Wir stehen für Frieden ohne Krieg! Daher verurteilt die FIR die russische Militäraktion auf dem Territorium der Ukraine. Wie in unserem letzten Newsletter hervorgehoben, sehen wir in einer militärischen Eskalation keine Lösung für die Auseinandersetzungen zwischen der russischen Föderation und der Ukraine im Zusammenhang mit dem Donbass-Konflikt.

Selbst wenn sich militärische Handlungen auf Schläge gegen die militärische Infrastruktur beschränken, können wir als Internationale Dachorganisation ein solches Vorgehen nicht billigen.

Wir treten weiterhin dafür ein, dass dieses militärische Vorgehen sofort gestoppt wird. Eine Lösung kann und darf es nur auf dem Verhandlungswege geben unter Einbeziehung der OSZE Strukturen geben.

Diese Situation unterstreicht noch einmal in aller Dramatik:

Wer eine Deeskalation der Lage will, muss zurückkehren zu vertrauensbildenden Maßnahmen (wie z.B. dem open sky-Abkommen), den Prinzipien der NATO-Russland-Grundakte von 1997 und zu echten Rüstungsbegrenzungs- und Abrüstungsverträgen, die durch die USA einseitig gekündigt worden sind.

Nicht Militärschläge gegen die Ukraine oder andererseits Aufrüstung der Ukraine, sondern Diplomatie, eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur und der erkennbare Wille zur Abrüstung sind in dieser Situation nötig.

Die FIR und ihre Mitgliedsverbände haben schon vor mehreren Jahren die Forderung nach einer neuen Entspannungspolitik erhoben. Dies ist aktueller denn je. Dafür müssen sich die Friedenskräfte in allen europäischen Ländern öffentlich einsetzen.

Gegen Kriegsgefahr – für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur

23. Februar 2022

In dem neuen FIR Newsletter hat die Organisation folgende praktische Vorschläge zur Lösung der politischen Krise unterbreitet:

Aus der Sicht der FIR gibt es jedoch eine Lösung für dieses Problem, an dem alle Seiten aktiv mitarbeiten können:

Eine propagandistische Deeskalation und Vorbereitung einer europäischen Sicherheitskonferenz im OSZE-Format, in der vertragliche Vereinbarungen abgeschlossen werden, die den Sicherheitsinteressen aller Staaten in Europa entsprechen.

Wer keine russischen Mittelstreckenraketen in Kaliningrad will, muss auch vertraglich zusagen, keine an anderer Stelle nahe der russischen Grenze zu positionieren.

Wer will, dass russische Truppen nahe der eigenen Grenzen abgezogen werden, der darf keine NATO – Truppen an seiner eigenen Grenze vorsehen.

Wer keine politisch-militärische Eskalation in Europa will, der muss verhindern, dass die NATO sich – entgegen aller politischen Absprachen – weiter nach Osten ausdehnt.

Wer eine Deeskalation der Lage will, muss zurückkehren zu vertrauensbildenden Maßnahmen (wie z.B. dem open sky-Abkommen), den Prinzipien der NATO-Russland-Grundakte von 1997 und zu echten Rüstungsbegrenzungs- und Abrüstungsverträgen, die durch die USA einseitig gekündigt worden sind.

Nicht gefährliche Drohgebärden und Aufrüstung der Ukraine, sondern Diplomatie, eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur und der erkennbare Wille zur Abrüstung sind in dieser Situation nötig.

Die FIR und ihre Mitgliedsverbände haben schon vor mehreren Jahren die Forderung nach einer neuen Entspannungspolitik erhoben. Dies ist aktueller denn je. Dafür müssen sich die Friedenskräfte in allen europäischen Ländern öffentlich einsetzen.

FIR ist betroffen über den Tod von EP-Präsident David Sassoli

11. Januar 2022

Mit Betroffenheit mussten wir erfahren, dass der Präsident des Europäischen Parlaments heute Morgen in einem italienischen Krankenhaus verstorben ist.

Sassoli war der Sohn eines Mitstreiters der italienischen Resistenza. Er hat in seinem politischen Leben diese Wurzeln niemals vergessen oder verleugnet. Wir erinnern uns, dass er bei seiner Antrittsrede nach der Europawahl in aller Deutlichkeit auf die antifaschistischen Wurzeln des geeinten Europas verwiesen hat. Wir haben auch nicht vergessen, dass er sein Votum zur geschichtsrevisionistischen Resolution vom 19. September 2019, der er aus Fraktionsdisziplin zugestimmt hatte, nachträglich in Ablehnung geändert hat. Das zeigte uns ein weiteres Mal, dass sein Handeln von einer antifaschistischen Grundüberzeugung geprägt war.

Sein Tod ist ein großer Verlust für seine Familie, seine politischen Partner im Europäischen Parlament und für seine Mitstreiter in den Reihen der ANPI, deren Mitglied er war.

Ihnen gilt unsere Anteilnahme.  

Die progressiven Kräfte in Chile haben gesiegt!

20. Dezember 2021

Mit großer Zufriedenheit hat die FIR das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Chile zur Kenntnis genommen. Nicht der rechtskonservative Pinochet-Anhänger José Antonio Kast Konnte seinen Vorsprung in der ersten Wahlrunde verteidigen, sondern der Vertreter der Linkskräfte Gabriel Boric erhielt mit 56% der Stimmen eine deutliche Bestätigung bei der Stichwahl. Die FIR gratuliert dem neu gewählten chilenischen Präsidenten und dem chilenischen Volk zu diesem Sieg der progressiven Kräfte.

Es ist eine gesellschaftliche Bestätigung des Prozesses, der seit mehreren Monaten der politischen Proteste gegen soziale Ungerechtigkeit und Bildungsprivilegien auf den Straßen ausgefochten wurde. Das erste Ergebnis war die Einsetzung einer Verfassungskommission, die die alte Pinochet-Verfassung verändern soll, nun wurde ein Präsident gewählt, der aus der Protestbewegung stammt.  

Wir wünschen dem gewählten Präsidenten und dem chilenische Volk viel Erfolg. Wir wissen aber auch, dass progressiven Bewegungen in Lateinamerika immer in der Gefahr stehen, von äußeren Kräften, genauer von rechten Kräften in den USA, bedroht und destabilisiert zu werden. Die FIR kann nicht vergessen, wie vor 50 Jahren die sozialistische Regierung unter Präsident Salvador Allende für Hoffnung und Aufbruch in Chile gesorgt hat, dann jedoch durch den CIA-gestützten Putsch des Militärs vom Pinochet-Regime abgelöst wurde.

Die FIR und ihre Mitgliedsverbände waren anschließend Teil des weltumspannenden Netzwerkes der Chile-Solidarität. Wir leisteten Hilfe für die chilenischen Flüchtlinge und unterstützten ihren Kampf für die Freiheit des Landes. Auch deshalb begrüßen wir diesen neuerlichen Erfolg der progressiven Kräfte in Chile.

¡El pueblo unido jamas sera vencido – venceremos!

UN-Resolution „Bekämpfung des Nazismus“

5. Dezember 2021

Nach Redaktionsschluss des FIR-Bulletins 62 erhielten wir die angehängte Grafik über die Entscheidung der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die resolution mit dem sperrigen Titel „combating glorification of Nazism, neo-Nazism and other practices that contribute to fueling contemporary forms of racism, racial discrimination, xenophobia and related intolerance.” Seit mehreren Jahren wird diese Resolution von Russland und weiteren Staaten in die Sitzung eingebracht und auch in diesem Jahr fand sie mit 121 Für-Stimmen, 53 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen die Zustimmung der Generalversammlung.

In der nachfolgenden Grafik kann man nachvollziehen, wie das jeweilige Land zu diesem Thema abgestimmt hat. Ein Kommentar ist dazu überflüssig.

Nachruf Heinz Siefritz (1946-2021)

22. November 2021

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Mit tiefer Trauer müssen wir Abschied nehmen von einem langjährigen Kameraden und Freund, der seit vielen Jahren die Arbeit der FIR auch auf verantwortlicher Ebene mitgestaltet hat, Heinz Siefritz, unser langjähriger Finanzsekretär. Er starb im Alter von 75 Jahren in der vergangenen Woche im Krankenhaus, nachdem er in den letzten Monaten zunehmend größere gesundheitliche Probleme hatte.

Heinz Siefritz war sein Leben lang ein gesellschaftlich engagierter Mensch. In seiner Jugend war er in der Anti-AKW-Bewegung aktiv. Nach seiner Aus- und Weiterbildung setzte er sich im Betrieb und später als Gewerkschaftssekretär für die sozialen und gesellschaftlichen Interessen der Kolleginnen und Kollegen ein.

Als Antifaschist, der die Zeitzeugen aus Widerstand und Verfolgung noch persönlich kennen gelernt hat, engagierte er sich nach seinem beruflichen Ruhestand in der VVN-BdA auf Kreis- und Bundesebene.

Als 2004 die FIR ihren Sitz nach Berlin verlegte und ein neuer Kassierer gesucht wurde, übernahm er diese Aufgabe. Dabei hat er seine Rolle nie als Buchhalter verstanden, sondern sich als politischer Finanzsekretär in die gemeinsame Arbeit eingebracht. So war nicht nur bei den Tagungen des Leitungsgremiums und bei der Vorbereitung unserer Kongresse beteiligt, er vertrat die FIR auch mehrere Male in internationalen Konferenzen, auf Gedenkveranstaltungen oder bei Mitgliedsverbänden. Sein Haus am Bodensee stand offen für antifaschistische Gäste wie beispielsweise Prof. Ilja Kremer, der ihn dort besuchte. Und so haben viele Kameradinnen und Kameraden der FIR und ihrer Mitgliedsverbände ihn als engagierten und lebensfrohen Mitstreiter erleben können.

Heinz Siefritz beim österreichischen KZ-Verband

In Trauer nehmen wir jetzt Abschied und drücken insbesondere seiner Frau Inge unser tiefes Mitgefühl aus.  

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