Erklärung der FIR zum 65. Jahrestag der Potsdamer Konferenz

19. Juli 2010

Der 8. und 9. Mai 2010 war für die Staaten und Völker nicht allein Europas der 65. Jahrestag des Sieges über den Faschismus, der Tag der Befreiung vom Faschismus. Dieses Datum markiert den Beginn einer neuen Periode des Zusammenlebens der Völker in Europa, die trotz Kaltem Krieg und militärischer Aggression der NATO gegen Jugoslawien als weitgehend friedlich gekennzeichnet werden kann.Die Grundlagen für diese friedliche Entwicklung legten die Kräfte der Anti-Hitler-Koalition auf ihrer Beratung vom Ende Juli bis Anfang August 1945 in Potsdam. Hier definierten die Unterhändler Großbritanniens, der Sowjetunion und der USA die Rahmenbedingungen der europäischen Nachkriegsordnung, die dazu beitragen sollten, dass nie wieder Faschismus und nie wieder Krieg von deutschem Boden ausgehen können.

Als dafür notwendige Rahmenbedingungen wurde die Neufestlegung der Ländergrenzen, die Schaffung homogener Besiedlungsräume, die Vernichtung des militärischen Potenzials des deutschen Faschismus und die Schaffung einer gesellschaftlichen Ordnung, die sich an den Prinzipien der Entnazifizierung, der Entmilitarisierung, der Entmonopolisierung und der Demokratisierung orientierte, angesehen.

Verbindlich geregelt wurde der Übergang von Territorien im östlichen Mitteleuropa, insbesondere die Oder-Neiße-Linie als deutsche Ostgrenze. Festgelegt wurden auch die Regelungen für die Umsiedlung von Teilen der Bevölkerung, was revanchistische Kreise insbesondere in Deutschland jahrzehntelang als « Vertreibungsverbrechen » denunzierten.

Zum Abschluss der Verhandlungen unterzeichneten Premierminister Attlee sowie die Präsidenten Stalin und Truman als Repräsentanten der Siegermächte dieses Dokument. Dieser Vertrag, dem später auch Frankreich beitrat, bildet bis heute das rechtliche Gerüst der europäischen Nachkriegsordnung.

Das Potsdamer Abkommen

Die FIR sieht in dem Potsdamer Abkommen das zentrale Dokument der Nachkriegsordnung, das allen Versuchen der revanchistischen und geschichtsrevisionistischen Umdeutung der Geschichte entgegensteht. Bedauerlicherweise wurde das Abkommen nur teilweise Realität.

Im Gegenteil, es wurde vollständig missachtet, besonders heutzutage mit dem Wiedererstarken von Faschismus und Antikommunismus in ganz Europa, besonders in den baltischen und ehemals sozialistischen Staaten Osteuropas. Dies ist verbunden mit den imperialistischen Bemühungen, die Geschichte des zweiten Weltkriegs zu verfälschen, Hitler mit Stalin, Faschismus mit Sozialismus, die faschistischen Mörder und deren Opfer gleichzusetzen.

Die Völker Europas, die den Preis für den deutschen imperialistisch-faschistischen Krieg bezahlten – mehr als alle anderen – dürfen diese Verzerrung der Geschichte durch die Fälschung der geschichtlichen Fakten des Krieges nicht hinnehmen.

Wir müssen ein Wiederaufkommen von Faschismus und Antikommunismus, der eine ideologische Waffe der Nazis in der Vorbereitung des Zweiten Weltkriegs war, stoppen.

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!