Antifaschistischer Protest gegen SS-Treffen erfolgreich

14. März 2009

Mitte vergangener Woche kam die gute Nachricht aus Riga: Der geplante Aufmarsch von SS-Veteranen und Anhängern der extremen Rechten in der lettischen Hauptstadt ist von der Stadt verboten worden.

Grund für diese Entscheidung sind Initiativen der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR), ihrer Mitgliedsverbände und anderer politischer Kräfte, die sich gegen einen solchen Aufmarsch zur Verherrlichung der verbrecherischen SS richteten. In einem dringenden Appell an die lettische Regierung, an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die demokratische Öffentlichkeit hatte die FIR ein Verbot des Treffens und die Förderung des zivilgesellschaftlichen Widerstands gegen die SS-Veteranen gefordert.

In Briefen an den Präsidenten Lettlands, in politischen Resolutionen und in diplomatischen Kontakten über die Botschafter verschiedener europäischer Staaten wurden die verantwortlichen Stellen in den vergangenen Tagen gedrängt, dem politischen Konsens der Europäischen Gemeinschaft « Nie wieder ein SS-Europa » zu folgen.

Die Entscheidung über ein Verbot des Aufmarsches zeigt, dass Antifaschismus in Europa eine mobilisierende politische Kraft ist, die das Treiben extrem rechter Kräfte und geschichtsrevisionistischer Gruppen einschränken kann.

Die FIR dankt allen Unterstützern der Initiative – ob Mitgliedsverbänden, Parteien oder Vertretern der Zivilgesellschaft. In Europa dürfen weder Geschichtsverfälschung noch Verharmlosung von Naziverbrechern und ihrer Organisationen toleriert werden. Das Verbot von Riga ist ein wichtiges Signal in diesem Sinne.