Explosion der Gewalt im israelisch-palästinensischen Konflikt

9. Oktober 2023

Der Angriff der Kassem-Brigaden aus dem Gaza-Streifen auf Israel füllt die Schlagzeilen. Wie im Ukraine-Krieg wird er als überraschend, unprovoziert und brutal dargestellt. Doch der Angriff hat eine Vorgeschichte, die auf die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik der israelischen Regierungen seit 1967 zurückzuführen ist und immer wieder zu Gewaltausbrüchen zwischen den Konfliktparteien geführt hat. Versuche, den Konflikt durch eine Zwei-Staaten-Lösung zu entschärfen, wurden von israelischer Seite immer wieder blockiert.
Entwicklungen, die auf eine Annäherung zwischen einzelnen arabischen Staaten und Israel hindeuten und dabei die Interessen der Palästinenser übergehen, sowie die gewaltsame Besatzungspolitik der derzeitigen rechtsextremen Netanjahu-Regierung, die seit Anfang des Jahres rund 300 palästinensische Todesopfer im Westjordanland gefordert hat, bilden den provokativen Hintergrund für den Angriff aus dem Gazastreifen auf israelisches Gebiet. Ohne die Asymmetrie von Gewalt und Gewaltanwendung in diesem Konflikt zu benennen und zu bekämpfen, wird eine Lösung nicht möglich sein.

Die Folgen des Angriffs der Kassem-Brigaden für die Menschen in dieser Kriegsregion sind schwerwiegend, mehrere hundert Israelis wurden getötet, fast 2.000 Menschen wurden verletzt. Auf palästinensischer Seite im Gazastreifen wurden bereits mehr als 1000 Menschen getötet und mehrere 1000 Zivilisten durch israelische Kräfte verletzt.
Die FIR bekräftigt daher in dieser Situation ihre Grundhaltung: Auch dieser Angriff der Hamas muss sofort gestoppt werden. Waffenstillstand und Verhandlungen für eine Friedenslösung auf der Grundlage der Resolutionen der Vereinten Nationen, die von beiden Seiten tatsächlich akzeptiert werden können, sind die einzige Lösung im Interesse aller Menschen in den Konfliktregionen.
Die Sicherheit Israels wird erst dann gewährleistet sein, wenn eine verhandelte Zweistaatenlösung umgesetzt wird. Wir fordern die Regierungen auf, sich unverzüglich für eine Einstellung der Kampfhandlungen und die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einzusetzen, alle verfügbaren diplomatischen Kräfte zu mobilisieren und endlich den Verhandlungsweg zu einer Zweistaatenlösung nachhaltig zu fördern.