FIR ist betroffen von Naziaufmarsch in Budapest
12. Februar 2024
Am 10. Februar gedachten in Budapest Antifaschisten aus mehreren europäischen Ländern auf Einladung der ungarischen antifaschistischen Organisation MEASZ des 79. Jahrestages der Befreiung der Stadt durch die sowjetische Armee, unterstützt durch den ungarischen Widerstand. Auf dieser Veranstaltung waren beeindruckende Reden zu hören von der stellvertretenden Bürgermeisterin von Budapest, Vertretern der Zivilgesellschaft und – als Höhepunkt – von der Holocaust-Überlebenden Katlin Sommer.
Antifaschisten aus Italien und Deutschland verurteilten in ihren Beiträgen die Art und Weise, wie die ungarische Justiz in einem Prozess gegen zwei junge Menschen handelt, die wegen einer Schlägerei mit politischen Gegner angeklagt sind. Wir sehen in diesem Verfahren eine grobe Missachtung des Rechtsstaates.
Wir sind zutiefst besorgt darüber, dass an diesem Tag mit Billigung und Unterstützung der ungarischen Regierung auf der anderen Seite des Flusses ein Naziaufmarsch zur Verherrlichung der SS, der Wehrmacht und ungarischer Kollaborateure mit weit über 1.000 Teilnehmern aus mehreren europäischen Ländern stattfinden konnte.
Wir sind zudem besorgt über die Tatsache, dass, während die ungarische Polizei den Naziaufmarsch schützte, gleichzeitig eine Gruppe deutscher und österreichischer Antifaschisten daran gehindert wurde, an der Gedenkveranstaltung zur Befreiung Budapests teilzunehmen. Die Polizei hielt deren Bus außerhalb von Budapest auf und kontrollierte so lange Zeit alle Mitfahrenden, so dass sie nicht rechtzeitig an der Zeremonie teilnehmen konnten.
Berlin/ Budapest 12.02.2024